Titel

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Reisen und Corona

Sehr geehrte Eltern und Erziehungsberechtigte

Das Ministerium für Schule und Bildung NRW informiert:

Private Reisen von Schülerinnen und Schülern in Covid-19-Risikogebiete
Informationen zu Verpflichtungen bei der Rückkehr nach Deutschland
sowie schulrechtlichen Konsequenzen
Anlage: Merkblatt des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen

  1. Allgemeines
    Bei der Einreise aus einem Risikogebiet nach Deutschland (Reiserückkehr)
    gelten besondere Regelungen, aus denen sich wichtige Verpflichtungen
    – auch für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte oder alle anderen
    an Schulen tätigen Personen – ergeben.

    Private Reisen in Risikogebiete bedürfen aktuell einer besonderen Planung und Umsicht; ggfs. müssen bestehende Planungen aufgrund geänderter rechtlicher Vorgaben oder medizinischer Einschätzungen auch kurzfristig geändert werden. Die Situation kann sich täglich ändern und muss im Blick gehalten werden.

    Bei einer Einreise aus einem Risikogebiet ist die aktuelle Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinrVO) des Landes Nordrhein-Westfalen zu beachten. Derzeit gilt diese in der Fassung vom 19.09.2020.

    Risikogebiet ist nach § 2 Absatz 3 der CoronaEinrVO ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche zum Zeit-punkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Ri-siko für eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus besteht. Die Einstu-fung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundeministerium für Gesundheit gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern; sie wird durch das Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlicht.
    Derzeit führt das RKI weltweit zahlreiche Länder auf, darunter eine zu-nehmende Zahl von Regionen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

    Wichtigste Verpflichtungen nach der CoronaEinrVO sind die die Quaran-tänepflicht (§ 3 CoronaEinrVO) sowie die Meldepflichten beim zuständi-gen Gesundheitsamt (§ 2 CoronaEinrVO).

    Verstöße gegen diese Pflichten können als Ordnungswidrigkeiten geahn-det werden (§ 5 CoronaEinrVO).

    Nach dem Aufenthalt in einem Risikogebiet und der Einreise nach Deutschland entfällt die Pflicht zur Quarantäne ab dem Zeitpunkt, ab dem Einreisende ein negatives Testergebnis nachweisen können.

    Hierfür gibt es aktuell zwei Möglichkeiten:
  • Nachweis eines negativen Testergebnisses bei der Einreise, das nicht älter als 48 Stunden sein darf. Dieses ärztliche Zeugnis muss in deutscher oder in englischer Sprache verfasst sein.
  • Testung unverzüglich nach der Einreise, wenn möglich direkt am Flughafen.

Bis zum Erhalt des Ergebnisses eines in Deutschland durchgeführten Tests besteht die Verpflichtung, sich unverzüglich in (häusliche) Quaran-täne zu begeben. Wenn der Test negativ ist und sich keine Symptome auf COVID-19 zeigen, beendet dies momentan die Quarantänepflicht.

Es wird unbedingt empfohlen, sich regelmäßig über die aktuellen Ent-wicklungen zu informieren, da sich ab 01.10.2020 möglicherweise Ände-rungen ergeben.

Weiterführende Informationen sind auf der Sonderseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen abrufbar unter: https://www.mags.nrw/coronavirus

Die Einstufung als Risikogebiet wird durch das Robert-Koch-Institut fort-geschrieben und veröffentlicht:
www.rki.de/covid-19-risikogebiete.

  1. Schülerinnen und Schüler
    Schülerinnen und Schülern müssen sich nach der Rückkehr aus Risiko-gebieten regelmäßig in Quarantäne begeben (s.o.). Wenn sie dies miss-achten und dennoch zur Schule kommen, spricht die Schulleiterin oder der Schulleiter aufgrund des Hausrechts das Verbot aus, das Schulge-lände zu betreten. Unabhängig von den rechtlichen Folgen stellt ein sol-ches Verhalten einen schweren Verstoß gegen die Pflicht zur gegensei-tigen Rücksichtnahme in der Schule dar.

    Schülerinnen und Schüler in Quarantäne bleiben dem Unterricht aus Rechtsgründen fern. Dieser Umstand stellt keine Schulpflichtverletzung und keinen schulischen Pflichtenverstoß der Schülerin oder des Schülers dar. Das dem privaten Lebensbereich zuzurechnende Urlaubsverhalten ist durch schulrechtliche Maßnahmen (Bußgeldverfahren, Ordnungs-maßnahmen) nicht zu sanktionieren.

    Nach § 43 Absatz 2 Schulgesetz NRW müssen die Eltern bzw. die be-troffenen volljährigen Schülerinnen und Schüler im Falles eines Schul-versäumnisses die Schule unverzüglich benachrichtigen und schriftlich den Grund mitteilen. Bei begründeten Zweifeln, ob Unterricht aufgrund der Verpflichtung zur Einhaltung von Quarantänemaßnahmen versäumt wird, kann die Schule im Fall der gesetzlichen Quarantäne gemäß § 3 CoronaEinrVO von den Eltern Nachweise über die Reise in ein Risikoge-biet verlangen und im Fall einer behördlich angeordneten Quarantäne im Wege der Amtshilfe gemäß § 5 Absatz 1 Nr. 3 Verwaltungsverfahrens-gesetz NRW beim Gesundheitsamt Erkundigungen einziehen, ob und ggfls. welche Maßnahmen dort aufgrund des Infektionsschutzgesetzes oder aufgrund der nach dem Infektionsschutzgesetz erlassenen Bestim-mungen getroffen worden sind.

    Für die Nachholung quarantänebedingt nicht erbrachter Leistungsnach-weise (Klassenarbeiten, Klausuren) gelten die Bestimmungen der jewei-ligen Ausbildungs- und Prüfungsordnung.